AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 § 1 Geltung / Kundeninformation

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der HE-VAL Wärmetechnische Komponenten GmbH und den Unternehmern, die Ware über den HE-VAL Webshop kaufen.

(2) Unsere AGB gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden nur anerkannt, wenn wir diesen ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt haben.

(3) Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien, sowie auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen die Belieferung durchführen.

(4) Sämtliche Angebote des HE-VAL Webshops richten sich ausschließlich an den gewerblichen Kunden. Eine direkte oder indirekte Bestellung von Verbrauchern ist somit in keiner Weise statthaft.

 

§ 2 Vertragsabschluss

Mit der Einstellung von Produkten in unseren HE-VAL Webshop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Besteller können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingabe vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem sie die hierfür im Bestellablauf erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren angenommen wurde. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Käufer eine entsprechende Bestätigung per E-Mail. Wir speichern den Vertragstext und senden dem Besteller die Bestelldaten per E-Mail zu. Unsere AGB können jederzeit im Webshop eingesehen und heruntergeladen werden.

 

§ 3 Bestellung

Vor Abgabe der Bestellung werden dem Käufer alle relevanten Informationen zu dessen Bestellung klar und verständlich mitgeteilt. Es stehen angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung, durch die der Käufer etwaige Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung berichtigen kann. Eingaben können vor Abgabe der Bestellung mit der Löschtaste entfernt und anschließend berichtigt werden. Zudem kann der Bestellprozess jederzeit durch das Schließen des Browser-Fensters beendet werden. Eingegangene Bestellungen werden unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Die AGB können jederzeit im Webshop abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert werden.

  

§ 4 Preise / Zahlung

(1) Unsere Preise verstehen sich ab Werk, einschließlich Verpackung und zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bezüglich der Kosten für den Versand gilt die im HE-VAL Webshop dargestellte Versandkostenregelung.

(2) Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarung mit dem Erhalt der Rechnung sofort zahlungsfällig und ohne jeden Abzug spätestens zum in der Rechnung angegebenen letzten Zahlungstermin frei Zahlungsstelle an uns zu bezahlen.

(3) Der Kunde kommt durch eine Mahnung nach Fälligkeit in Zahlungsverzug, ohne Mahnung mit Ablauf des in der Rechnung angegebenen Zahlungsdatums, spätestens aber 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung. Wir sind berechtigt, für jede Mahnung 2.50 € zu berechnen. Die Geltendmachung der Pauschale gem. § 288 Abs. (6) BGB in Höhe von 40 € bleibt vorbehalten. Gerät der Kunde mit der Zahlung einer Rechnung in Verzug, werden alle unsere Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung sofort zur Zahlung fällig. Zur weiteren Lieferung sind wir dann nur noch gegen Vorauskasse verpflichtet.

(4) Käufer können nur mit solchen Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrecht ausüben, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

(5) Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen verbleibt die Ware in unserem Eigentum. Bei Vertragsverletzungen des Käufers, einschließlich Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen.

(2) Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln, angemessen zu versichern und soweit dies erforderlich ist, zu warten.

(3) Soweit der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, hat der Käufer uns unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn die Ware mit Rechten Dritter belastet oder etwaig sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird.

(4) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt er jedoch alle Forderungen aus der Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer etwaigen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Käufer auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt.
In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.

(5) Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Verlangen des Käufers freizugeben.

   

§ 6 Lieferung

(1) Lieferungen setzen die fristgerechte und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2) Bei Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Käufers sind wir zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, berechtigt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht in diesem Fall mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs oder der sonstigen Verletzung von Mitwirkungspflichten auf den Käufer über.

   

§ 7 Gewährleistung

(1) Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte des Käufers ist dessen ordnungsgemäße Erfüllung aller nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs-und Rügeobliegenheiten.

(2) Gewährleistungsansprüche können innerhalb von 12 Monaten nach dem Gefahrübergang geltend gemacht werden.

(3) Bei Mängeln der Ware hat der Käufer ein Recht auf Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Der Käufer ist verpflichtet, Lieferungen unmittelbar nach Wareneingang zu prüfen. Eine etwaige Reklamation über Fehlmenge oder Falschlieferung muss spätestens 7 Werktage nach Lieferung vorliegen. Nach Ablauf dieser Frist besteht unsererseits keine Verpflichtung zur Nachbesserung.

 

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Käufer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.

 

§ 9 Gefahrübergang, Versendung

Bei Versendung der Ware auf Wunsch des Käufers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware im Zeitpunkt der Absendung auf den Käufer über.

 

§ 10 Haftung 

(1) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Regeln, ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(2) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

 

§ 11 Erfüllungsort / Gerichtsstand / Anwendbares Recht

(1) Erfüllungsort ist D-74834 Elztal und ausschließlicher Gerichtsstand ist das für D-74834 Elztal zuständige Gericht, sofern der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

(2) Im Übrigen ist der Gerichtsstand für Klagen gegen den Kunden das für D-74834 Elztal zuständige Gericht, wenn der Kunde nach Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat bzw. seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist. Dies gilt auch für Scheck- und Wechselklagen. 

(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.

 

§ 12 Anbieterkennzeichnung

HE-VAL Wärmetechnische Komponenten GmbH
HE-VAL Webshop
Am Luttenbach 3
74834 Elztal

Geschäftsführer: Werner Helmstädter, Manuel Müllner

Fax: +49 (0) 6261 – 50 48
Tel.: +49 (0) 6261 – 50 38
E-Mail: info@he-val.de
Internet: www.he-val.de

Registergericht: Amtsgericht Mosbach
Registernummer: HRB 1441

Umsatzsteuer-ID: DE812252940
Steuer-Nr.: 4000303996

Erfüllungsort: Elztal
Gerichtsstand: Mosbach